Konzept mit 4 Stufen
Wo und wann der Parkraum neu geordnet wird
Erst die Rettungssicherheit, dann die Barrierefreiheit. Der Start ist gemacht und so geht es weiter, Stufe um Stufe und Schritt für Schritt. Damit verbotswidriges Gehwegparken viele weitere wichtige und manchmal überlebensnotwendige Funktionen des Straßenraums nicht länger behindert.
4-Stufen-Plan
Um die Funktionsfähigkeit der Quartiere sicherzustellen, plant die Stadt Bremen ein differenziertes und stufenweises Vorgehen. Das stufenweise Vorgehen wurde vom Bundesverwaltungsgericht im Juni 2024 bestätigt.
Vier Stufen für Rettungssicherheit und Barrierefreiheit
Stufe 1: Maßnahmen für die Rettungssicherheit in Stadtteilen mit besonders hohem Handlungsbedarf
Rettungssicherheit zuerst – weil Leib und Leben vor Ort zu schützen ist. Zur Sicherstellung der Rettungssicherheit wird zunächst in besonders stark belasteten Stadtteilen (Östliche Vorstadt, Mitte, Findorff, Neustadt, Schwachhausen und Walle) gegen regelwidriges Parken vorgegangen.
Die Stufe 1 ist abgeschlossen. Einzelne Straßen werden, wenn sie z.B. als Problemstellen nachgemeldet werden, später noch umgesetzt.
Stufe 2: Maßnahmen für die Rettungssicherheit in den übrigen Stadtteilen
Aktuell werden, soweit erforderlich auch in den übrigen Stadtteilen Maßnahmen zur Sicherstellung der Rettungssicherheit ergriffen.
Der Abschluss der Stufe 2 wird voraussichtlich bis Ende 2025 erfolgen.
Stufe 3: Ordnen des Parkens und flächenhafte Herstellung bzw. Verbesserung der Barrierefreiheit in Quartieren mit hohem Handlungsbedarf
Die Umsetzungsreihenfolge orientiert sich an dem Ausmaß der Beeinträchtigungen, mit dem die Barrierefreiheit in den Quartieren eingeschränkt ist.
Die Stufe 3 startet im Herbst 2025.
Stufe 4: Ordnen des Parkens in Quartieren in weiteren Stadtteilen
Quartiere in weiteren Stadtteilen wie Vahr, Osterholz, Hemelingen, Horn-Lehe, Borgfeld, Oberneuland, Obervieland, Woltmershausen, Huchting, Gröpelingen, Lesum, Blumenthal, Vegesack entsprechend bearbeitet und umgesetzt.Die Stufe 4 startet im Anschluss an die Stufe 3.